Allgemeine Geschäftsbedingungen für Webseitenerstellung, Filehosting, Plottservice sowie weitere Dienstleistungen im EDV-Bereich der Firma:
TUBEA Roland Hielscher EDV-Unterstützung (im Folgenden TUBEA genannt)


§ 1 Geltung

Lieferungen und Leistungen von TUBEA erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Vereinbarungen. Abweichungen von diesen Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn beide Parteien diese schriftlich bestätigen. Abweichenden Geschäftsbedingungen anderer Verwender wird ausdrücklich widersprochen. Mit der Unterzeichnung eines Vertrages zwischen einem Kunden und TUBEA gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung als angenommen.


§ 2 Angebot und Vertragsabschluß

Angebote von TUBEA sind freibleibend und unverbindlich.

Der Vertrag kommt zustande mit dem Eingang der vom Kunden unterzeichneten Bestellung bzw. dem durch eine Bestellung bestätigten Angebot bei TUBEA. Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist bindend.


§ 3 Preis, Leistung und Terminabsprache

Die Erstberatung ist kostenfrei, bei weiterem Anfahrtsweg wird gegebenenfalls eine Anfahrtspauschale vereinbart.

Es gelten grundsätzlich die aktuelle Preisliste sowie die vertraglich vereinbarten Preise. TUBEA ist berechtigt die Preise zu ändern sofern eine Änderung der Marktsituation dies erfordert.

Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung bzw. dem durch eine Bestellung bestätigten Angebot. TUBEA behält sich das Recht vor die Leistung zu erweitern, die Preise zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.

Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen, sofern diese nicht bereits im Angebot oder in der Leistungsbeschreibung erfolgt sind.


§ 4 Zahlungsbedingungen

Zahlungen haben sofort nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne Skonto oder sonstige Abzüge zu erfolgen, sofern keine anderen Zahlungsweisen schriftlich vereinbart wurden. Es besteht keine Verpflichtung, Schecks oder Wechsel entgegenzunehmen.


§ 5 Leistungsverzögerung

Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die TUBEA die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen anderer Betreiber, Störungen im Bereich beauftragter Serverprovider/Hostingdienstleister - hat TUBEA nicht zu vertreten.


§ 6 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für den Inhalt der auf seinen Internet-Seiten/Filehostingseiten verbreiteten Angebote/Dateien verantwortlich und hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot nicht gegen Urheber-, Markenrechts- und Copyright-Rechte dritter und gesetzliche Bestimmungen verstößt sowie gesetzliche Vorschriften und Bestimmungen und behördliche Auflagen erfüllt. Sollte TUBEA Verstöße hiergegen bekannt werden behält TUBEA sich das Recht vor, das betreffende Angebot nach Absprache zu ändern bzw. die Umsetzung abzulehnen. Illegale Inhalte wie z. B. Kinderpornographie werden ohne Vorwarnung entfernt und bei den zuständigen Behörden zur Anzeige gebracht.


§ 7 Schadensersatz

Dem Kunden wird nach Erfüllung des Auftrages eine Sicherungskopie (in der Regel auf CD/DVD) seiner Internetpräsenz ausgehändigt. Besteht keine Wartungs-, Pflege- oder Aktualisierungsvereinbarung ist TUBEA vom Zeitpunkt der Vertragserfüllung von jeder Verantwortung hinsichtlich jeder Art von Störung oder Fehlerhaftigkeit der Seiten frei.

Für den Ausfall und/oder Datenverlust bei Benutzung des Filehostingservice aufgrund von Störungen von Kommunikationsnetzen anderer Betreiber oder Störungen im Bereich beauftragter Serverprovider/Hostingdienstleister haftet TUBEA nicht.

Plottdateien werden wie vom Kunden erzeugt geplottet. Für die richtige Treiberauswahl, den Inhalt der Plottdateien und die daraus erzeugten Pläne ist alleine der Kunde haftbar. Bei der Bestellung von grösseren Serien können Vorabexemplare zur Ansicht vereinbart werden.

Soweit die Haftung von TUBEA ausgeschlossen oder beschränkt ist gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TUBEA.


§ 8 Sonstige Vereinbarungen

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und TUBEA gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Firmensitz von TUBEA. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Mit Abschluss eines Vertrages zur Webseitenerstellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass ein Link von der TUBEA-Referenzseite auf die Kunden-Homepage eingerichtet wird. Ebenfalls, dass auf der Kundenwebseite an unauffälliger Stelle (in der Regel im Impressum) ein Link in der Form

"Realisierung TUBEA"

platziert wird.